Wenn es um das Landesbudget geht, sind sich alle sicher, dass dringend und umfassend gespart werden muss. Ebenso überzeugt sind dieselben Personen allerdings auch, dass der Sparstift keinesfalls dort angesetzt werden darf, wo es sie selbst betrifft: Sparen ja, aber bitte bei den anderen. Zuletzt spürbar bei der PV-Förderung, die auch nach der heftig kritisierten Reform noch immer zu den höchsten im Bundesländervergleich ist.
Dass eine Konsolidierung unabdingbar ist, zeigt die Entwicklung des heurigen Jahres. Allein die Experten des Wifo haben die Wirtschaftsprognosen drei Mal nach unten korrigiert. Zuletzt sogar ins Negative. Die schwache Konjunktur setzt unserer Wirtschaft zu und lässt auch die Einnahmen des Landes sinken. Darauf müssen wir als Landespolitik reagieren: Die Ausgaben müssen angepasst werden.
Sparen mit Mut
Es ist notwendig, Aufwendungen zu durchleuchten. Die Zeit der bloßen Budget-Kosmetik ist vorbei, wir müssen in die Strukturen gehen. Das geht nicht von heute auf morgen. Manches braucht Zeit in der Umsetzung. Anderes, bis es wirkt. Es wird Mut und Entschlossenheit brauchen. Das Budget für 2025 ist der erste Schritt. Gehen wir auch weitere Miteinander,
appelliert Ihr
Markus Malle
