Scherwitzl, Malle, Kuchling: „Wir verändern Kärnten zum Positiven! Verfassungsreform ist demokratiepolitischer Meilenstein!“
Stolz, zufrieden und erleichtert, eine Einigung zur Reform der Kärntner Landesverfassung erzielt zu haben, zeigt sich das Verhandlungsteam bestehend aus SPÖ-LAbg. Andreas Scherwitzl, ÖVP-LAbg. Markus Malle und Grünen-LAbg. Zalka Kuchling: „Drei unterschiedliche Parteien mit drei unterschiedlichen Ideologien, ein starkes, gemeinsames Ergebnis, das Kärnten zum Positiven verändern und uns demokratiepolitisch in die Zukunft katapultieren wird!“
Alle drei unterstrichen die teils harten aber konstruktiven Verhandlungen. Das Ergebnis zeige deutlich, dass alle drei Parteien keine Justament-Standpunkte sondern das große Gemeinsame, das Landes- und Heimatinteresse in den Vordergrund stellten. „Wir zeigen, dass uns Kärnten wirklich am Herzen liegt!“
Das vorliegende Ergebnis könne sich nicht nur sehen lassen, es sei mehr als beachtlich, auch was das Tempo des Zustandekommens betrifft, entgegneten die VertreterInnen der Zukunftskoalition auf die im Vorfeld geäußerte Kritik. „Um es mit den Worten von Max Weber zu sagen: „Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich. Erst Recht gilt das für die Absicht, eine Verfassung, also die grundlegenden Organistationsregeln eines staatlichen Systems reformieren zu wollen. Gemeinsam ist uns ein erster großer Schritt gelungen, der uns dem Ziel wesentlich näher gebracht hat, wenngleich noch harte Etappen vor uns liegen, gemeinsam werden wir auch diese meistern. Kärnten wird damit fit für die Zukunft“, machte Scherwitzl deutlich. Verglichen mit beispielsweise Reformbemühungen auf Bundesebene, wie der Verwaltungs- oder Bildungsreform, konnte die Reform der Kärntner Landesverfassung in respektabler Zeit in trockene Tücher gebracht werden.
Als ein Kernstück des Demokratiepaketes hebt der Sprecher für Recht und Verfassung der Kärntner Volkspartei, LAbg. Mag. Markus Malle, hervor: „Die Rechte der Landtagsklubs und IG`s, sowie die Rechte jedes einzelnen Landtagsabgeordneten werden in ihrer Gesamtheit gestärkt und ausgebaut. Kärntens Bevölkerung erhält ein gestärktes Landesparlament!“
Und LAbg. Zalka Kuchling betont: „Die neue Verfassung ermöglicht eine aktive Mitgestaltung unserer Landespolitik seitens der Bürgerinnen und Bürger. Von historischer Bedeutung ist jedenfalls die gleichwertige Anerkennung der slowenisch- wie auch deutschsprachigen Kärntnerinnen und Kärntner.“
Scherwitzl, Malle und Kuchling zeigen sich überzeugt, dass nicht nur SPÖ, ÖVP und Grüne mit dem Demokratiepaket gut leben können sondern vor allem auch die Kärntnerinnen und Kärntner. Daran sollten auch die anderen Parteien denken, wenn es um die notwendigen Beschlüsse im Landtag geht.
