Politik hinter den Kulissen
– was Kärnten bewegt

Mein Blog

11.12.2015

Abfuhr für höhere Maut

Die Wirtschaft hat sich durchgesetzt: Auf meinen Dringlichkeitsantrag hin hat der Kärntner Landtag am Donnerstag der von Verkehrsminister Stöger geplanten Anhebung der Sondermauten für den Tauern- und Karawankentunnel eine klare Abfuhr erteilt. Nur die Grünen konnten sich wieder einmal nicht dazu durchringen, für die Interessen Kärntens zu sein. Aus meiner...
25.11.2015

Anschlag auf unser Leben

Die Bilder der vergangenen Woche haben uns alle erschüttert: Nicht nur Einsatzkräfte, auch TV-Zuseher waren überfordert. Wie soll man mit der Gewaltbereitschaft umgehen, die unsere Werte, unsere Gesellschaft in ihren Grundfesten erschüttert? Die Rede ist übrigens nicht vom Massaker in Paris, sondern vom Grenzübergang Spielfeld, wo linke und rechte Provokateure...
11.11.2015

Umparken im Kopf

Wenn man die Zeitung aufschlägt, den Fernseher einschaltet, das Radio aufdreht oder durchs Internet surft: Man wird buchstäblich erschlagen von schlechten Nachrichten. Flüchtlingskrise, Eurokrise, Griechenlandkrise, Ukrainekrise, die Pensionen unsicher, das Sozialsystem vor dem Kollaps, das Bildungssystem schon mittendrin, die Wirtschaft auf Talfahrt, und dann erst VW. In Kärnten kommt die...
30.10.2015

PA: VP-Malle: Nachtragsvoranschlag 2015 große Enttäuschung!

Kärnten muss schneller und intelligenter sparen, um rascher aktiv werden zu können! Die heiligen Kühe langten auch heuer wieder zu. Klagenfurt (OTS) – „Einsparungen von minus 10% in allen Bereichen zu erreichen, um endlich wieder Freiräume im Budget zu schaffen, war die Zielvorgabe. Zwar haben alle Referenten gleich hart gespart,...
30.10.2015

PA: VP-CO Stv. Malle/VP-CO Hueter: Weg zur umfassenden Novellierung der Kärntner Landesverfassung heute im Kärntner Landtag besiegelt!

Demokratiepolitisch großer Wurf für alle Kärntnerinnen und Kärntner Klagenfurt (OTS) – „Mit der Novellierung der Kärntner Landesverfassung haben wir einen enormen demokratiepolitischen Schritt geschafft, weil wir dem Landtag endlich mehr Möglichkeiten und Rechte verschaffen, die Regierung zu kontrollieren!“, so der VP-CO Stv. Markus Malle heute im Kärntner Landtag. Mit der...
22.10.2015

Kärnten bekommt neue Landesverfassung 2

Scherwitzl, Malle, Kuchling: „Wir verändern Kärnten zum Positiven! Verfassungsreform ist demokratiepolitischer Meilenstein!“ Stolz, zufrieden und erleichtert, eine Einigung zur Reform der Kärntner Landesverfassung erzielt zu haben, zeigt sich das Verhandlungsteam bestehend aus SPÖ-LAbg. Andreas Scherwitzl, ÖVP-LAbg. Markus Malle und Grünen-LAbg. Zalka Kuchling: „Drei unterschiedliche Parteien mit drei unterschiedlichen Ideologien, ein...
22.10.2015

Demokratie-Paket

Kärnten hat sich – und das dürfen wir mit Stolz sagen – im politischen Miteinander seit der Landtagswahl im Jahr 2013 in die politische Neuzeit katapultiert. Mit diesem neuen, offenen politischen Stil des Miteinanders wurde mittlerweile der Weg bereitet für eine neue Verfassung. Wir geben mit dieser Verfassungsreform den Kärntnerinnen...
22.10.2015

Kärnten bekommt neue Landesverfassung

Zukunftskoalition schafft Proporz ab – LH Kaiser, LR Benger, LR Holub: Politik wird transparenter, effizienter – Noch mehr Gehör für Anliegen der Bürgerinnen und Bürger
19.10.2015

Luft zum Atmen

Kürzlich fand auf Initiative der Kärntner Woche der erste Regionalitätskongress statt. Nach Regionalitätspreisverleihungen in den vergangenen drei Jahren, mit unzähligen hervorragenden Preisträgern, also eine logische Weiterentwicklung. Im Mittelpunkt standen offene Dialoge und ein Austausch von Ideen im Rahmen eines Open Space-Prozesses, um neue Projekte zu kreieren. Bei der Begrüßung kam...
01.10.2015

Das Märchen vom Steuerbetrug

oder Ein Astloch im Keller   Es war einmal ein fein herausgeputzter König. Er war aber traurig, weil ihn das Volk nicht mehr so liebte wie zuvor, und rief deshalb seinen Hofstaat zusammen. Das Problem war schnell gefunden: Presste er doch seinen Untertanen so viele Steuern ab, dass sie den...
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