Mit der Präsentation der Liste Pilz erlebt die politische Inszenierung im Vorfeld der Nationalratswahl einen ersten Höhepunkt: Wenn Peter Pilz tränenreich im TV erklärt, er hätte ja gerne in den letzten 30 Jahren schon etwas verändert, aber die böse eigene Partei habe ihn daran gehindert, müssen auch erfolgreiche Soap-Opera-Autoren die Niederlage der Fiktion gegen die politische Realität in Österreich eingestehen. Dann ist nur noch die Frage offen, ob es in der Politik wirklich nur um 95 % Show (und 5 % Inhalt) geht, wie Bundeskanzler Kern unlängst öffentlich eingestanden hat, oder ob der Showanteil noch höher anzusetzen ist.
Gleichzeitig sind alle möglichen Wechselspiele an der Tagesordnung, wobei der Exodus bei den Grünen doch sehr augenscheinlich ist. Auch wenn der Wechsel von Harald Fasser in Kärnten zu den Neos schon etwas eigenwillig anmutet – Motto: Rette sich, wer kann. Aber Wahlkampf ist eben eine Zeit fokussierter Unvernunft (© Bgm. Häupl) – das haben wir schon einmal, am 24. September 2008, schmerzvoll erlebt, als der Nationalrat kurz vor der Wahl binnen weniger Stunden Wahlzuckerl im Wert von drei Milliarden Euro verteilt hat.
Die nächsten Wochen drohen hier ein Déjà-vu zu bringen: Ein erster Vorgeschmack waren
die Aufstockung der Uni-Finanzierung und die Abschaffung des Pflegeregresses. Ohne auf die dringend nötige Budgetkonsolidierung zu achten, ist die Politik wieder der Verlockung erlegen und hat populäre Geschenke unters Wahlvolk gestreut, deren Finanzierung völlig
ungeklärt ist. Aber das muss der Steuerzahler auch erst nach der Stimmabgabe bezahlen. Deshalb heißt dieser Vorgang wohl so, siehe auch „Urnengang“.
Nun kommt noch der Salzburger FPÖ-Rebell Schnell mit einer eigenen Liste. Vielleicht überlegt sich auch noch der eine oder andere Schlagerstar, anzutreten: Bei dem Zuspruch zur Starnacht am Wörthersee vergangenes Wochenende wären da sicher einige Prozente drinnen,
meint Ihr
Markus Malle
