Atomkraft und die Anlage in Krsko haben massive Auswirkungen auf unser Leben in Kärnten. Viele von uns sind beim Erdbeben von 3,5 auf der Richterskala Anfang Jänner aufgeschreckt., denn es war dies nur eines von 46 Erdbeben in Kärnten und Slowenien in den letzten zwei Wochen. Deshalb bringen wir bei der kommenden Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag ein, der von Slowenien Informationen bezüglich möglicher Schäden, Untersuchungen und etwaiger Reparaturen am Atomkraftwerk Krsko einfordert.
„Beschleunigungsgesetz“ für rascheren Ausbau
Gemeinsam mit Energie-Landesrat Sebastian Schuschnig wollen wir mit einer Sammelnovelle die Verfahren für Energie-Anlagen vereinfachen, straffen und beschleunigen. Festgeschrieben werden soll, dass Erneuerbare-Anlagen im überwiegenden öffentlichen Interesse sind. Damit wäre verankert, dass bei einer Interessensabwägung schon das Gesetz zugunsten der Erneuerbaren-Anlage und damit zugunsten nachhaltiger Energie entscheidet. Außerdem wollen wir die Schwellenwerte für die Bewilligungspflicht deutlich anheben und eine maximale Höchstdauer von Verfahren festschreiben, womit bis zu jedes zweite elektrizitätsrechtliche Verfahren entfallen könnte.
Mehr Photovoltaik ermöglichen
2023 wurden Widmungsanträge für PV-Anlagen von 200 Hektar gestellt. Nicht einmal ein Viertel davon wurde positiv beurteilt und davon der Großteil mit Auflagen. Gemeinsam mit Landeshauptmannstellverterter Martin Gruber wollen wir, dass es für zahlreiche PV-Anlagen in Zukunft überhaupt keine Widmung mehr braucht. Der Fokus müsse auf Eigenversorgung von Betrieben und Haushalten, intelligenter Doppelnutzung – etwa in der Landwirtschaft – und auf Sonderflächen liegen. So würde mit einem Schlag ein Vielfaches der derzeit möglichen Fläche für PV zur Verfügung stehen.
Die Energiewende ist ein Sicherheits- und ein Standortfaktor für Kärnten, daher ist eine rasche Umsetzung wichtig. Kärnten importiert in sechs Monaten des Jahres Strom – da ist auch Atomstrom dabei. Im Jahr 2022 ist unser Bundesland kein einziges Monat ohne Stromimporte ausgekommen. Deshalb gilt: Jedes Nein zur Energiewende ist ein Ja zu Atomstrom und damit auch zu Krsko,
meint Ihr
Markus Malle
